Der wiederholten Forderung der Thüringer SPD-Fraktion, nach einem Weihnachtsgeld in Höhe von 500 Euro für Grundrentner:innen in Thüringen, erteilt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag eine Absage: „In unterschiedlichen Koalitionen ist die SPD auf Bundesebene seit Jahren in Regierungsverantwortung. Dort könnte sie angemessene Rentenreformen unterstützen, anstatt auf Landesebene die Symptome der eigenen Rentenpolitik durch eine jährliche Einmalzahlung von 500 Euro aus der Thüringer Landeskasse lindern zu wollen.“ Weiterlesen

Hochschulfinanzierung zukunftsfest machen!

Christan Schaft

Angesichts der aktuellen Debatte über die „Alte Musik“ an der Hochschule für Musik in Weimar (HfM) oder die vergangenen Debatten im Petitionsausschuss zur finanziellen Lage der Friedrich-Schiller-Universität Jena erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es braucht mit der neuen Rahmenvereinbarung VI ab 2026 zwischen Land und Hochschulen eine Regelung, welche abermals langfristig… Weiterlesen

Zur heutigen Urteilsverkündung im Prozess gegen die Gruppierung „Knockout 51“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Leon R. wurde zu drei Jahren und zehn Monaten, Bastian Ad. zu zwei Jahren und sechs Monaten, Maximilian A. zu zwei Jahren und zwei Monaten und Eric K. zu zwei Jahren und sechs Monaten (Jugendstrafe) verurteilt. Damit ist das Oberlandesgericht weit hinter den… Weiterlesen

„Ab dem morgigen 1. Juli erhalten Thüringer Polizistinnen und Polizisten, die an Sonn- und Feiertagen, in Nachtschichten und samstags im Dienst sind, durchschnittlich 770 Euro zusätzlich. Diese Erhöhung der Zulagen stellt nicht nur eine gesteigerte Wertschätzung ihrer Arbeit dar, sondern katapultiert Thüringen auch an die Spitze der bundesweiten Bezahlung für Polizistinnen und Polizisten im Schichtdienst", so der innenpolitische Sprecher der… Weiterlesen

Der wiederholten Forderung der Thüringer SPD-Fraktion, nach einem Weihnachtsgeld in Höhe von 500 Euro für Grundrentner:innen in Thüringen, erteilt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag eine Absage: „In unterschiedlichen Koalitionen ist die… Weiterlesen

Hochschulfinanzierung zukunftsfest machen!

Christan Schaft

Angesichts der aktuellen Debatte über die „Alte Musik“ an der Hochschule für Musik in Weimar (HfM) oder die vergangenen Debatten im Petitionsausschuss zur finanziellen Lage der Friedrich-Schiller-Universität Jena erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es braucht mit… Weiterlesen

Zur heutigen Urteilsverkündung im Prozess gegen die Gruppierung „Knockout 51“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Leon R. wurde zu drei Jahren und zehn Monaten, Bastian Ad. zu zwei Jahren und sechs Monaten, Maximilian A. zu zwei Jahren und zwei Monaten und… Weiterlesen

Ab dem 1. Juli 2024 steigen die Renten um 4,57 Prozent. Zur Rentenanpassung erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die Ampelregierung rühmt sich zwar mit dieser Rentenerhöhung, ignoriert aber, dass eine wirklich gute und armutsfeste Rente weitaus mehr erfordert. Hier wird lediglich versucht, den Großbrand unter Kontrolle zu halten, statt ihn zu löschen. Die Altersarmut… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Tageszeitung taz sowie eines ausführlichen Dossiers der Antifa Freiburg erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es wäre absolut inakzeptabel, wenn ein Richter mit rassistischen Ansichten über das Schicksal von Menschen entscheidet, die bei uns Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen.“ Recherchen von mdr und taz… Weiterlesen

Anlässlich der Meldung, dass Maja T. im Verfahren um den so genannten Budapest-Komplex nun nach Ungarn ausgeliefert wird, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Rechtsstaatlichkeit wird dadurch ad absurdum geführt. Während die EU weiter Gelder für Ungarn in Milliardenhöhe eingefroren hat und zurückhält, weil das autokratische System unter Victor Orban nicht in vollem Umfang… Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag wird im Bundestag über die geplante Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministeriums debattiert. Hier wird auch über das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz verhandelt. Dazu äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Bundesgesundheitsminister Lauterbach kommt der Verpflichtung zur ausreichenden finanziellen Sicherstellung der… Weiterlesen

Der Anteil sachgrundloser Befristungen an allen befristeten Neueinstellungen bewegt sich bundesweit auf einem immens hohen Niveau, wie aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht. Zu den konkreten Fakten äußert sich die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Befristungen, besonders auch sachgrundlose, bedeuten für… Weiterlesen

Nach Medienberichten konterkariert ein internes Papier der DB die Bemühungen von Landtag und Landesregierung, die Mitte – Deutschland - Verbindung durchgängig zu elektrifizieren und weitgehend zweigleisig auszubauen. Dazu erklärt die Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin: „Thüringen investiert erhebliche Mittel in die Vorplanung der Zweigleisigkeit der Strecke und unterstützt zusätzlich die… Weiterlesen

„Ab dem morgigen 1. Juli erhalten Thüringer Polizistinnen und Polizisten, die an Sonn- und Feiertagen, in Nachtschichten und samstags im Dienst sind, durchschnittlich 770 Euro zusätzlich. Diese Erhöhung der Zulagen stellt nicht nur eine gesteigerte Wertschätzung ihrer Arbeit dar, sondern katapultiert Thüringen auch an die Spitze… Weiterlesen

Ab dem 1. Juli 2024 steigen die Renten um 4,57 Prozent. Zur Rentenanpassung erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die Ampelregierung rühmt sich zwar mit dieser Rentenerhöhung, ignoriert aber, dass eine wirklich gute und armutsfeste Rente weitaus mehr… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Tageszeitung taz sowie eines ausführlichen Dossiers der Antifa Freiburg erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es wäre absolut inakzeptabel, wenn ein Richter mit rassistischen Ansichten über das… Weiterlesen


 

Die Fraktion Die Linke hat den Forscher Dr. Markus Grabka zur Vorstellung seiner Studie zur gesundheitlichen Ungleichheit in Deutschland eingeladen. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sind erschütternd und zeigen auf drastische Weise, wie sehr soziale Faktoren das Leben und die Gesundheit der Menschen beeinflussen. Die Studie… Weiterlesen

Ergebnisse des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“ im Plenum

Andreas Schubert, Lena Saniye Güngör und Ronald Hande

„Die Treuhandanstalt war vieles, aber auch in Thüringen keinesfalls eine Erfolgsgeschichte, die zur Nachahmung empfohlen werden kann. Im Gegenteil: Wie Dr. Christa Luft als Zeugin im Ausschuss ausführte, verantwortete die Treuhand die größte Vernichtung von Produktivvermögen in Friedenszeiten“, bilanzieren die Abgeordneten… Weiterlesen

Heute hat der Landtag ein Gesetz für die Unterstützung einer nachhaltigen und gerechten Energiepolitik verabschiedet. Das Windenergiebeteiligungsgesetz sieht vor, dass Kommunen künftig verpflichtend an den Gewinnen der Windenergiebetreiber beteiligt werden und 0,2 Cent pro erzeugter Kilowattstunde Strom erhalten. Dazu erklärt… Weiterlesen


 

Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen

Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen

Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen


 

Es gibt einige Erfolge, auf die wir in dieser Legislaturperiode zurückblicken können. Und das sind nicht nur die sprichwörtlichen kleinen Brötchen. Auch dicke Bretter konnten bis zum Schluss gebohrt und Probleme gelöst werden. Während bundesweit aufgrund der Krankenhausreform die Sorge besteht, dass reihenweise Krankenhäuser schließen müssen, wurde in den letzten beiden Jahren eine halbe Milliarden Euro bewilligt, um die Krankenhäuser fit für die Zukunft zu machen. Und wo die Not vor Ort groß ist, soll ein Bürgschaftsprogramm helfen, denn jedes Krankenhaus wird gebraucht. Während mancherorts das Deutschlandticket in Frage gestellt wird, haben Landesregierung und Koalition mit dem ÖPNV-Gesetz für Klarheit gesorgt: Das Deutschlandticket in Thüringen ist gesichert. Weiterlesen

Mit Blick auf die aktuell bekannt gegebene Richtlinie über die Gewährung sozialer Hilfen nach Hochwasserereignissen - kurz Billigkeitsrichtlinie Hochwasser Thüringen - erklärt Patrick Beier, Sprecher für Verbraucherschutz der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Ich begrüße diese Initiative als einen wichtigen Schritt zur Unterstützung der vom Hochwasser zum Jahreswechsel 2023/2024… Weiterlesen

Das Juni-Plenum begann für unsere Fraktion mit unserem Schwerpunktthema Rente. Über 700.000 Thüringerinnen und Thüringer beziehen eine Rente, die viel zu oft zu niedrig ist. Wir brauchen eine solidarische Rentenversicherung für alle. Wir fordern: Anhebung des Rentenniveaus auf 53 %, eine Mindestrente von 1.200 Euro und Anerkennungszeiten für Kindererziehung und Pflege. Neben dieser wichtigen… Weiterlesen

Kinder im Mittelpunkt

Daniel Reinhardt

Am 1. September 2023 brachten die Fraktionen von Die Linke, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen gemeinsam einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kindergartengesetzes ein. Er fasste verschiedene Probleme im Kindergartenbereich zusammen und enthielt drei verschiedene Maßnahmen Weiterlesen

Es gibt einige Erfolge, auf die wir in dieser Legislaturperiode zurückblicken können. Und das sind nicht nur die sprichwörtlichen kleinen Brötchen. Auch dicke Bretter konnten bis zum Schluss gebohrt und Probleme gelöst werden. Während bundesweit aufgrund der Krankenhausreform die Sorge besteht, dass reihenweise Krankenhäuser schließen müssen, wurde in den letzten beiden Jahren eine halbe… Weiterlesen

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Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen auseinandergesetzt. Gemeinsam mit Fachverbänden,… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen auseinandergesetzt. Gemeinsam mit Fachverbänden,… Weiterlesen


 

Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem die Menschen sich sicher fühlen. Eine solidarische und weltoffene Gesellschaft ist unser Ziel, ein Land, in dem wir gerne gemeinsam leben. Ökologische Erneuerung, Ausweitung der Demokratie, nachhaltiges Wirtschaften und Zukunftschancen für alle gehören zu unserem politischen Kompass. Gute Lebensbedingungen für alle zu schaffen ist für uns eine Frage sozialer Gerechtigkeit und ermöglichter Freiheit. Wir kümmern uns vor Ort, gestalten im Hier und Heute. Antifaschismus und das engagierte Eintreten gegen jede Form von Hass und Diskriminierung sind für uns selbstverständlich.

Wir stellen seit 2014 den Ministerpräsidenten und regieren in einer rot-rot-grünen Koalition. Im Parlament haben wir viel erreicht: Große erste Schritte für ein besseres Thüringen sind gemacht.

👉 Unsere Politik, unsere Erfolge

 


 

Am 15.06.2024 brachte Karola Stange einen Scheck zur Deutschen Meisterschaft der Para Leichtathletik zu den Sportlerinnen und Sportlern ins Steigerwaldstadion. Weiterlesen

Der Verein Alternative 54 Erfurt e.V. wurde 1995 gegründet. Der Vereinsname leitet sich aus dem Artikel 54 der Thüringer Verfassung ab, in dem der Diätenautomatismus für Thüringer Landtagsabgeordnete festgeschrieben ist. Die Vereinsmitglieder spenden monatlich einen Anteil ihrer Diäten, die zur… Weiterlesen

Schwimmcup im Nordbad

Karola Stange

Karola Stange überbrachte am 06.06.2024 400 Euro zum 3. inklusiven Schwimmcup im Nordbad in Erfurt. Organisiert und veranstaltet wurde dieser vom Förderzentrum Schule am Zoopark in Erfurt. Weiterlesen

Am 15.06.2024 brachte Karola Stange einen Scheck zur Deutschen Meisterschaft der Para Leichtathletik zu den Sportlerinnen und Sportlern ins Steigerwaldstadion. Weiterlesen

Der Verein Alternative 54 Erfurt e.V. wurde 1995 gegründet. Der Vereinsname leitet sich aus dem Artikel 54 der Thüringer Verfassung ab, in dem der Diätenautomatismus für Thüringer Landtagsabgeordnete festgeschrieben ist. Die Vereinsmitglieder spenden monatlich einen Anteil ihrer Diäten, die zur… Weiterlesen

Schwimmcup im Nordbad

Karola Stange

Karola Stange überbrachte am 06.06.2024 400 Euro zum 3. inklusiven Schwimmcup im Nordbad in Erfurt. Organisiert und veranstaltet wurde dieser vom Förderzentrum Schule am Zoopark in Erfurt. Weiterlesen

 


 

 


 

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