Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat für die morgige Sitzung des Landtags eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Thüringen muss ein klares Zeichen für Selbstbestimmung setzen: Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren“ beantragt. Dazu erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion Die Linke: Weiterlesen

„Aktuell findet im Landtag das letzte gemeinsame Treffen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen in dieser Legislatur statt. Ich möchte dem Bündnis für sein Engagement für Menschen mit Behinderung in Thüringen über all die Jahre hinweg danken“, so Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Gleichstellung, Behindertenpolitik und Soziales der Fraktion Die Linke im… Weiterlesen

„Der Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags hat heute grünes Licht für Verfassungsänderungen gegeben, ein lang erwarteter Durchbruch nach intensiven Verhandlungen. Damit ist der Weg für eine positive Beschlussfassung durch den Landtag in dieser Woche frei“, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Verfassung und Demokratie der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Mit dem Haushalt 2024 hat sich der Landtag dazu entschlossen, Kommunen mit einem kommunalen Schwimmbad finanziell zu unterstützen. Die Mittel sollen aus dem Corona- und Energiesondervermögen fließen. Zur Umsetzung hat die rot-rot-grüne Koalition einen Gesetzentwurf für die bevorstehende Landtagssitzung vorgelegt. Dieser Entwurf sieht vor, dass 5 Mio. Euro für die Gemeinden freigesetzt werden: „Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohner sollen… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat für die morgige Sitzung des Landtags eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Thüringen muss ein klares Zeichen für Selbstbestimmung setzen: Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren“ beantragt. Dazu erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Gleichstellung… Weiterlesen

„Aktuell findet im Landtag das letzte gemeinsame Treffen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen in dieser Legislatur statt. Ich möchte dem Bündnis für sein Engagement für Menschen mit Behinderung in Thüringen über all die Jahre hinweg danken“, so Karola Stange,… Weiterlesen

„Der Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags hat heute grünes Licht für Verfassungsänderungen gegeben, ein lang erwarteter Durchbruch nach intensiven Verhandlungen. Damit ist der Weg für eine positive Beschlussfassung durch den Landtag in dieser Woche frei“, erklärt Anja Müller, Sprecherin für Verfassung und Demokratie der… Weiterlesen

Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Wirtschaft Thüringens hat heute in einem Interview erklärt, dass die Arbeitsproduktivität in den Unternehmen sinke. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, ordnet diese Aussage ein: „Dass die Produktivität in Unternehmen sinkt, ist so nicht richtig. Das Beispiel Thüringen zeigt, dass die Produktivität pro Beschäftigte stetig… Weiterlesen

„Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe, dass die 'Volksrepublik Donezk (VRD)' als so genannte 'ausländische terroristische Vereinigung' einstuft, sollten die Rollen der beiden Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Rudy und Olaf Kiesling sowie des Greizer CDU-Kreistagskandidaten Robby Schlund (ehemals Bundestagsabgeordneter der AfD) näher untersucht werden“, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin… Weiterlesen

„Das heute vom Bildungsausschuss in geänderter Form beschlossene Schulgesetz ist auch ein rot-rot-grünes Schulgesetz. Denn es enthält zu über 90% Regelungen, die sich im Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen wiederfinden“, erklärt der Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Torsten Wolf. Weiterlesen

Mit dem Haushalt 2024 hat sich der Landtag dazu entschlossen, Kommunen mit einem kommunalen Schwimmbad finanziell zu unterstützen. Die Mittel sollen aus dem Corona- und Energiesondervermögen fließen. Zur Umsetzung hat die rot-rot-grüne Koalition einen Gesetzentwurf für die bevorstehende Landtagssitzung vorgelegt. Dieser Entwurf… Weiterlesen

Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Wirtschaft Thüringens hat heute in einem Interview erklärt, dass die Arbeitsproduktivität in den Unternehmen sinke. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, ordnet diese Aussage ein: „Dass die Produktivität in… Weiterlesen

„Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe, dass die 'Volksrepublik Donezk (VRD)' als so genannte 'ausländische terroristische Vereinigung' einstuft, sollten die Rollen der beiden Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Rudy und Olaf Kiesling sowie des Greizer CDU-Kreistagskandidaten Robby… Weiterlesen


 

Der Treuhand-Skandal in Thüringen – Veranstaltungsreihe ab 19.03.24

Gera, Schmalkalden, Ilmenau, Jena, Suhl

Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer VEBs beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher. Weiterlesen

Nicht erst seit der Rennrodel- und Biathlon Weltmeisterschaft 2023 wissen wir, dass der Freistaat beim Thema Sport viel zu bieten hat. Thüringen hat im Bereich Sport-, Tourismus- und Gesundheitswirtschaft noch viel Potential, um Wirtschaftspolitik zu fördern und die Themen als Querschnittsaufgabe zu begreifen. Hiermit laden wir Sie im Namen von Knut Korschewsky, sport- und tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag,… Weiterlesen

Wir haben uns in den vergangenen zwei Jahren in unterschiedlichen Regionen Thüringens mit dem Thema gleichwertiger Lebensverhältnisse zu den Schwerpunkten Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen mit Einwohner:innen und Fachverbänden ausgetauscht. Den Abschluss bildet nun am Mittwoch, den 15. Mai 2024, ab 9:00 Uhr im Haus der Weimarer Republik die Veranstaltung „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“. Weiterlesen

Der Treuhand-Skandal in Thüringen – Veranstaltungsreihe ab 19.03.24

Gera, Schmalkalden, Ilmenau, Jena, Suhl

Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer VEBs beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher. Weiterlesen

Nicht erst seit der Rennrodel- und Biathlon Weltmeisterschaft 2023 wissen wir, dass der Freistaat beim Thema Sport viel zu bieten hat. Thüringen hat im Bereich Sport-, Tourismus- und Gesundheitswirtschaft noch viel Potential, um Wirtschaftspolitik zu fördern und die Themen als Querschnittsaufgabe zu begreifen. Hiermit laden wir… Weiterlesen

Wir haben uns in den vergangenen zwei Jahren in unterschiedlichen Regionen Thüringens mit dem Thema gleichwertiger Lebensverhältnisse zu den Schwerpunkten Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen mit Einwohner:innen und Fachverbänden ausgetauscht. Den Abschluss bildet nun am Mittwoch, den 15. Mai 2024, ab 9:00 Uhr im Haus der… Weiterlesen


 

11. April: Dem 79. Jahrestag der Befreiung der KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora gedenken

Ulrike Grosse-Röthig, Christian Schaft, Steffen Dittes

Die Linke Thüringen und die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erinnern an den 79. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora am 11. April 1945 und rufen zur Teilnahme an den zahlreichen Gedenkveranstaltungen in den nächsten Tagen, unter anderem am 14. April in Buchenwald und am 15. April… Weiterlesen

Heute begrüßte Die Linke im Thüringer Landtag Prof. Dr. Jörg Fischer, den Leiter des Institutes für kommunale Planung und Entwicklung (kurz: IKPE) in ihrer Fraktionssitzung. Anhand aktueller wissenschaftlicher Erhebungen sprachen sie über die Armutsprävention in Thüringen. „Ich freue mich, dass wir heute Prof. Dr. Jörg Fischer… Weiterlesen

„Das Ziel der Politik ist der Friede“

Steffen Dittes

Erklärung der Vorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie des Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, aus Anlass des 24. Februar 2024: Für uns gilt unverändert, was die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag am 24. Februar 2022 erklärt hat:… Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen

Katharina König-Preuss spricht Klartext zur Migrationsdebatte im #PlenumTh: „Statt konstruktive Lösungen zu finden, wird hier nur von Abschiebung gesprochen. Das betrifft gerade einmal 618 Menschen in Thüringen. Aber das Abschieben löst keine Probleme, es geht auf Kosten der Schwächsten und spielt… Weiterlesen


 

Ist der Alltag noch bezahlbar? Wird die Rente noch reichen? Das sind Fragen, die mich in letzter Zeit immer häufiger bei Gesprächen mit Bürger:innen erreichen. Fragen, die zeigen, es ist gut, immer wieder über gute Arbeit, höhere Löhne und mehr Zeit zu sprechen. Nicht nur zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit. Weiterlesen

Eine Arbeitskammer für Thüringen

Lena Saniye Güngör

Seit 2014 ist Die Linke in Thüringen in Regierungsverantwortung und arbeitet seither auch daran, den Freistaat in ein Bundesland zu wandeln, in dem gute Arbeit zur Normalität wird. Doch was bedeutet „gute Arbeit“ eigentlich? Weiterlesen

Bald ist es soweit – wir laden euch herzlich ein zu unserem Event „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ am 15.05. um 9 Uhr im Haus der Weimarer Republik – Forum für Demokratie in Weimar! Weiterlesen

Im Herbst 2024 wird in Thüringen gewählt. Was passiert, wenn autoritär-populistische Parteien staatliche Machtmittel in die Hand bekommen? In den Monaten bis zur Landtagswahl wollen wir die Antwort auf diese Frage suchen. - So beschreibt das „Thüringen-Projekt“ seine Arbeit selbst auf ihrer Website. Mitte April stellten sie die Forschungsergebnisse im Thüringer Landtag vor und wollen, wie… Weiterlesen

Ist der Alltag noch bezahlbar? Wird die Rente noch reichen? Das sind Fragen, die mich in letzter Zeit immer häufiger bei Gesprächen mit Bürger:innen erreichen. Fragen, die zeigen, es ist gut, immer wieder über gute Arbeit, höhere Löhne und mehr Zeit zu sprechen. Nicht nur zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit. Weiterlesen

In dieser Ausgabe:

Vorangegangene Ausgaben:

Parlamentsreport Konkret #1

Bildung: Sicher und Gerecht

Liebe Thüringerinnen und Thüringer, für DIE LINKE im Thüringer Landtag bedeutet gute Politik, die Lebensqualität eines jeden einzelnen Menschen in den Blick zu nehmen, ohne dabei die jeweils anderen oder künftige Generationen aus dem Blick zu verlieren.

 

Parlamentsreport konkret lesen

Parlamentsreport Konkret #2

Klarer Kompass in sich wandelnden Zeiten

Dieser Tage erscheint Politik vielerorts wie lautes Getöse. Streit, Zank und gegenseitige Vorwürfe beherrschen den öffentlichen Diskurs, sei es in Bezug auf das neue Gebäudeenergiegesetz des Bundes oder die Frage nach der Finanzierung der Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von vor Kriegen geflüchteten Menschen.

 

Parlamentsreport konkret lesen

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Wir haben uns in den vergangenen zwei Jahren in unterschiedlichen Regionen Thüringens mit dem Thema gleichwertiger Lebensverhältnisse zu den Schwerpunkten Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen mit Einwohner:innen und Fachverbänden ausgetauscht. Den Abschluss bildet nun am Mittwoch, den 15. Mai 2024, ab 9:00 Uhr im Haus der… Weiterlesen

Wir haben uns in den vergangenen zwei Jahren in unterschiedlichen Regionen Thüringens mit dem Thema gleichwertiger Lebensverhältnisse zu den Schwerpunkten Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen mit Einwohner:innen und Fachverbänden ausgetauscht. Den Abschluss bildet nun am Mittwoch, den 15. Mai 2024, ab 9:00 Uhr im Haus der… Weiterlesen


 

Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem die Menschen sich sicher fühlen. Eine solidarische und weltoffene Gesellschaft ist unser Ziel, ein Land, in dem wir gerne gemeinsam leben. Ökologische Erneuerung, Ausweitung der Demokratie, nachhaltiges Wirtschaften und Zukunftschancen für alle gehören zu unserem politischen Kompass. Gute Lebensbedingungen für alle zu schaffen ist für uns eine Frage sozialer Gerechtigkeit und ermöglichter Freiheit. Wir kümmern uns vor Ort, gestalten im Hier und Heute. Antifaschismus und das engagierte Eintreten gegen jede Form von Hass und Diskriminierung sind für uns selbstverständlich.

Wir stellen seit 2014 den Ministerpräsidenten und regieren in einer rot-rot-grünen Koalition. Im Parlament haben wir viel erreicht: Große erste Schritte für ein besseres Thüringen sind gemacht.

👉 Unsere Politik, unsere Erfolge

 


 

Wenn der Frühling kommt, werden landauf, landab auch die vielfältigen Vereine wieder aktiver. Aber egal ob es um einenArbeitseinsatz am Vereinsheim geht, die Neugestaltung eines Wanderstarts oder ein soziales Projekt an Schulen – Ohne Geld geht es oft nicht. Gut, dass es die Alternative 54 e.V.… Weiterlesen

Andreas Schubert, Landtagsabgeordneter der LINKEN, übergab heute eine 500€-Spende an den Förderverein der Ostschule, um das „SchülerInnen-Begegnungs-Projekt“ zu unterstützen. Seit inzwischen 30 Jahren macht sich die Ostschule auch als Europaschule um den Schüleraustausch zwischen Gera und der… Weiterlesen

Einen Spendenscheck übergab dieser Tage der Südthüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Ronald Hande, an einen Schmalkalder Verein. „Der Vereinssport in Schmalkalden, insbesondere mit seinem Nachwuchs, liegt mir sehr am Herzen. Für mich ist es grundsätzlich wichtig, gemeinnützige Arbeit zu… Weiterlesen

Wenn der Frühling kommt, werden landauf, landab auch die vielfältigen Vereine wieder aktiver. Aber egal ob es um einenArbeitseinsatz am Vereinsheim geht, die Neugestaltung eines Wanderstarts oder ein soziales Projekt an Schulen – Ohne Geld geht es oft nicht. Gut, dass es die Alternative 54 e.V.… Weiterlesen

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Einen Spendenscheck übergab dieser Tage der Südthüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Ronald Hande, an einen Schmalkalder Verein. „Der Vereinssport in Schmalkalden, insbesondere mit seinem Nachwuchs, liegt mir sehr am Herzen. Für mich ist es grundsätzlich wichtig, gemeinnützige Arbeit zu… Weiterlesen

 


 

 


 

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