Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Wirtschaft Thüringens hat heute in einem Interview erklärt, dass die Arbeitsproduktivität in den Unternehmen sinke. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, ordnet diese Aussage ein: „Dass die Produktivität in Unternehmen sinkt, ist so nicht richtig. Das Beispiel Thüringen zeigt, dass die Produktivität pro Beschäftigte stetig angestiegen ist. Zwischen 2018 und 2022 liegt der Zuwachs mit 17,8 Prozent sogar über dem gesamtdeutschen Schnitt von 13,6 Prozent. Dass eine 4-Tage-Woche zum gegenwärtigen Zeitpunkt volkswirtschaftlich nicht tragbar wäre, weil die Arbeitsproduktivität nicht ansteige, verkennt die Thüringer Realitäten.“ Weiterlesen
„Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe, dass die 'Volksrepublik Donezk (VRD)' als so genannte 'ausländische terroristische Vereinigung' einstuft, sollten die Rollen der beiden Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Rudy und Olaf Kiesling sowie des Greizer CDU-Kreistagskandidaten Robby Schlund (ehemals Bundestagsabgeordneter der AfD) näher untersucht werden“, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin… Weiterlesen
„Das heute vom Bildungsausschuss in geänderter Form beschlossene Schulgesetz ist auch ein rot-rot-grünes Schulgesetz. Denn es enthält zu über 90% Regelungen, die sich im Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen wiederfinden“, erklärt der Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Torsten Wolf. Weiterlesen
In den regionalen und überregionalen Medien wird seit Ende 2023 über die Verstrickungen der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) mit der österreichischen Signa Holding GmbH berichtet. Auch eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, konnte bisher keine weiteren Erkenntnisse über die Geschäftsbeziehungen liefern. Schubert kritisiert: „Die Helaba versinkt im… Weiterlesen
Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Wirtschaft Thüringens hat heute in einem Interview erklärt, dass die Arbeitsproduktivität in den Unternehmen sinke. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, ordnet diese Aussage ein: „Dass die Produktivität in… Weiterlesen
„Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe, dass die 'Volksrepublik Donezk (VRD)' als so genannte 'ausländische terroristische Vereinigung' einstuft, sollten die Rollen der beiden Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Rudy und Olaf Kiesling sowie des Greizer CDU-Kreistagskandidaten Robby… Weiterlesen
„Das heute vom Bildungsausschuss in geänderter Form beschlossene Schulgesetz ist auch ein rot-rot-grünes Schulgesetz. Denn es enthält zu über 90% Regelungen, die sich im Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen wiederfinden“, erklärt der Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Torsten… Weiterlesen
Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sieht in der von Die Linke, SPD und Grünen vorgelegten Gesetzesänderung zum Promotionsrecht an Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften einen wichtigen Schritt: „Mit Blick auf andere Bundesländer können wir in dieser Frage nicht länger abwarten. Der Wissenschaftsstandort Thüringen wird durch das Promotionsrecht… Weiterlesen
Anlässlich der heute im Thüringer Landtag vorgestellten Ergebnisse des sogenannten „Thüringen Projektes“ erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Linken im Thüringer Landtag: „Die Analyse des Verfassungsblogs ist ein wichtiger Beitrag in der Debatte, ob die demokratischen Sicherungsmechanismen ausreichend sind oder Korrekturen bedürfen, um ein Aushebeln von Demokratie und Rechtsstaat durch autoritär-populistische Parteien abzuwenden, wie… Weiterlesen
Im Vorfeld des bundesweiten Protesttages der Apotheken beginnen heute in Thüringen ab 13 Uhr landesweit Protestaktionen. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, zu der Situation in Thüringen: „Die Apotheken haben keine vergleichbaren Bedingungen wie vor zwanzig Jahren. Die Vergütungsstrukturen sind vollkommen andere. Diese Politik vom Bund muss endlich aufhören, da sich dadurch… Weiterlesen
In den regionalen und überregionalen Medien wird seit Ende 2023 über die Verstrickungen der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) mit der österreichischen Signa Holding GmbH berichtet. Auch eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, konnte… Weiterlesen
Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sieht in der von Die Linke, SPD und Grünen vorgelegten Gesetzesänderung zum Promotionsrecht an Fachhochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften einen wichtigen Schritt: „Mit Blick auf andere… Weiterlesen
Anlässlich der heute im Thüringer Landtag vorgestellten Ergebnisse des sogenannten „Thüringen Projektes“ erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Linken im Thüringer Landtag: „Die Analyse des Verfassungsblogs ist ein wichtiger Beitrag in der Debatte, ob die demokratischen Sicherungsmechanismen ausreichend sind oder… Weiterlesen
Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer VEBs beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher. Weiterlesen
Nicht erst seit der Rennrodel- und Biathlon Weltmeisterschaft 2023 wissen wir, dass der Freistaat beim Thema Sport viel zu bieten hat. Thüringen hat im Bereich Sport-, Tourismus- und Gesundheitswirtschaft noch viel Potential, um Wirtschaftspolitik zu fördern und die Themen als Querschnittsaufgabe zu begreifen. Hiermit laden wir Sie im Namen von Knut Korschewsky, sport- und tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag,… Weiterlesen
Wir haben uns in den vergangenen zwei Jahren in unterschiedlichen Regionen Thüringens mit dem Thema gleichwertiger Lebensverhältnisse zu den Schwerpunkten Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen mit Einwohner:innen und Fachverbänden ausgetauscht. Den Abschluss bildet nun am Mittwoch, den 15. Mai 2024, ab 9:00 Uhr im Haus der Weimarer Republik die Veranstaltung „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“. Weiterlesen
Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer VEBs beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher. Weiterlesen
Nicht erst seit der Rennrodel- und Biathlon Weltmeisterschaft 2023 wissen wir, dass der Freistaat beim Thema Sport viel zu bieten hat. Thüringen hat im Bereich Sport-, Tourismus- und Gesundheitswirtschaft noch viel Potential, um Wirtschaftspolitik zu fördern und die Themen als Querschnittsaufgabe zu begreifen. Hiermit laden wir… Weiterlesen
Wir haben uns in den vergangenen zwei Jahren in unterschiedlichen Regionen Thüringens mit dem Thema gleichwertiger Lebensverhältnisse zu den Schwerpunkten Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen mit Einwohner:innen und Fachverbänden ausgetauscht. Den Abschluss bildet nun am Mittwoch, den 15. Mai 2024, ab 9:00 Uhr im Haus der… Weiterlesen
Die Linke Thüringen und die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag erinnern an den 79. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora am 11. April 1945 und rufen zur Teilnahme an den zahlreichen Gedenkveranstaltungen in den nächsten Tagen, unter anderem am 14. April in Buchenwald und am 15. April… Weiterlesen
Heute begrüßte Die Linke im Thüringer Landtag Prof. Dr. Jörg Fischer, den Leiter des Institutes für kommunale Planung und Entwicklung (kurz: IKPE) in ihrer Fraktionssitzung. Anhand aktueller wissenschaftlicher Erhebungen sprachen sie über die Armutsprävention in Thüringen. „Ich freue mich, dass wir heute Prof. Dr. Jörg Fischer… Weiterlesen
Erklärung der Vorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie des Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, aus Anlass des 24. Februar 2024: Für uns gilt unverändert, was die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag am 24. Februar 2022 erklärt hat:… Weiterlesen
Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen
Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen
Unsere Abgeordneten im Fokus. Solidarisch und gerecht. Weiterlesen
Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen
Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen
Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen
Katharina König-Preuss spricht Klartext zur Migrationsdebatte im #PlenumTh: „Statt konstruktive Lösungen zu finden, wird hier nur von Abschiebung gesprochen. Das betrifft gerade einmal 618 Menschen in Thüringen. Aber das Abschieben löst keine Probleme, es geht auf Kosten der Schwächsten und spielt… Weiterlesen
Aus eigener Erfahrung von Pressekonferenzen und Interviews weiß ich, dass jede Aussage über das politische Ziel der Linken in Thüringen mit Blick auf die diesjährige Landtagswahl, weiterhin ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis anzuführen, belächelt und mit dem Hinweis auf aktuelle Umfragewerte abgetan wird. Stattdessen wird die Frage gestellt, ob Die Linke bereit wäre, mit der CDU und/oder dem BSW zu koalieren, weil eine parlamentarische Regierungsmehrheit für Thüringen wichtig erscheint, wichtiger noch als eine an Werten und damit an richtungsweisenden Inhalten orientierte Regierung. Weiterlesen
Die Koalitionsfraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in den vergangenen zehn Jahren die Finanzsituation der Kommunen nicht nur stabilisiert, sondern die Finanzkraft gezielt gestärkt. Nahezu alle 626 Kommunen konnten 2023 einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen - eine beeindruckende Quote von rund 97 Prozent. Weiterlesen
Wer nichts zu verbergen hat, braucht sich von einer Videokamera im öffentlichen Raum nicht zu fürchten – zumindest ist das eine vielfach anzutreffende Haltung, die zu Recht kritikwürdig ist. Der Innenausschuss hat sich intensiv mit der Frage beschäftigt, ob und inwieweit die Videoüberwachung im öffentlichen Raum auszuweiten und politisch zu unterstützen ist. Im Ergebnis der Beratungen hat eine… Weiterlesen
Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen in der deutschen Solarproduktion und der geplanten Schließung eines großen Herstellers in Sachsen sowie der Forderungen der Branche nach Subventionen und der Diskussion um das „Solarpaket 1“ der Ampelregierung ist es dringend erforderlich, die Produktion nachhaltiger Zukunftstechnologien in Thüringen zu stärken und auszubauen. Diese… Weiterlesen
Aus eigener Erfahrung von Pressekonferenzen und Interviews weiß ich, dass jede Aussage über das politische Ziel der Linken in Thüringen mit Blick auf die diesjährige Landtagswahl, weiterhin ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis anzuführen, belächelt und mit dem Hinweis auf aktuelle Umfragewerte abgetan wird. Stattdessen wird die Frage gestellt, ob Die Linke bereit wäre, mit der CDU und/oder dem BSW… Weiterlesen
In dieser Ausgabe:
Vorangegangene Ausgaben:
Parlamentsreport Konkret #1
Bildung: Sicher und Gerecht
Liebe Thüringerinnen und Thüringer, für DIE LINKE im Thüringer Landtag bedeutet gute Politik, die Lebensqualität eines jeden einzelnen Menschen in den Blick zu nehmen, ohne dabei die jeweils anderen oder künftige Generationen aus dem Blick zu verlieren.
Parlamentsreport Konkret #2
Klarer Kompass in sich wandelnden Zeiten
Dieser Tage erscheint Politik vielerorts wie lautes Getöse. Streit, Zank und gegenseitige Vorwürfe beherrschen den öffentlichen Diskurs, sei es in Bezug auf das neue Gebäudeenergiegesetz des Bundes oder die Frage nach der Finanzierung der Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von vor Kriegen geflüchteten Menschen.
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Wir haben uns in den vergangenen zwei Jahren in unterschiedlichen Regionen Thüringens mit dem Thema gleichwertiger Lebensverhältnisse zu den Schwerpunkten Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen mit Einwohner:innen und Fachverbänden ausgetauscht. Den Abschluss bildet nun am Mittwoch, den 15. Mai 2024, ab 9:00 Uhr im Haus der… Weiterlesen
Wir haben uns in den vergangenen zwei Jahren in unterschiedlichen Regionen Thüringens mit dem Thema gleichwertiger Lebensverhältnisse zu den Schwerpunkten Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen mit Einwohner:innen und Fachverbänden ausgetauscht. Den Abschluss bildet nun am Mittwoch, den 15. Mai 2024, ab 9:00 Uhr im Haus der… Weiterlesen
Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem die Menschen sich sicher fühlen. Eine solidarische und weltoffene Gesellschaft ist unser Ziel, ein Land, in dem wir gerne gemeinsam leben. Ökologische Erneuerung, Ausweitung der Demokratie, nachhaltiges Wirtschaften und Zukunftschancen für alle gehören zu unserem politischen Kompass. Gute Lebensbedingungen für alle zu schaffen ist für uns eine Frage sozialer Gerechtigkeit und ermöglichter Freiheit. Wir kümmern uns vor Ort, gestalten im Hier und Heute. Antifaschismus und das engagierte Eintreten gegen jede Form von Hass und Diskriminierung sind für uns selbstverständlich.
Wir stellen seit 2014 den Ministerpräsidenten und regieren in einer rot-rot-grünen Koalition. Im Parlament haben wir viel erreicht: Große erste Schritte für ein besseres Thüringen sind gemacht.
👉 Unsere Politik, unsere Erfolge
Wenn der Frühling kommt, werden landauf, landab auch die vielfältigen Vereine wieder aktiver. Aber egal ob es um einenArbeitseinsatz am Vereinsheim geht, die Neugestaltung eines Wanderstarts oder ein soziales Projekt an Schulen – Ohne Geld geht es oft nicht. Gut, dass es die Alternative 54 e.V.… Weiterlesen
Andreas Schubert, Landtagsabgeordneter der LINKEN, übergab heute eine 500€-Spende an den Förderverein der Ostschule, um das „SchülerInnen-Begegnungs-Projekt“ zu unterstützen. Seit inzwischen 30 Jahren macht sich die Ostschule auch als Europaschule um den Schüleraustausch zwischen Gera und der… Weiterlesen
Einen Spendenscheck übergab dieser Tage der Südthüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Ronald Hande, an einen Schmalkalder Verein. „Der Vereinssport in Schmalkalden, insbesondere mit seinem Nachwuchs, liegt mir sehr am Herzen. Für mich ist es grundsätzlich wichtig, gemeinnützige Arbeit zu… Weiterlesen
Wenn der Frühling kommt, werden landauf, landab auch die vielfältigen Vereine wieder aktiver. Aber egal ob es um einenArbeitseinsatz am Vereinsheim geht, die Neugestaltung eines Wanderstarts oder ein soziales Projekt an Schulen – Ohne Geld geht es oft nicht. Gut, dass es die Alternative 54 e.V.… Weiterlesen
Andreas Schubert, Landtagsabgeordneter der LINKEN, übergab heute eine 500€-Spende an den Förderverein der Ostschule, um das „SchülerInnen-Begegnungs-Projekt“ zu unterstützen. Seit inzwischen 30 Jahren macht sich die Ostschule auch als Europaschule um den Schüleraustausch zwischen Gera und der… Weiterlesen
Einen Spendenscheck übergab dieser Tage der Südthüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Ronald Hande, an einen Schmalkalder Verein. „Der Vereinssport in Schmalkalden, insbesondere mit seinem Nachwuchs, liegt mir sehr am Herzen. Für mich ist es grundsätzlich wichtig, gemeinnützige Arbeit zu… Weiterlesen
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