Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer Volkseigenen Betriebe beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher. Die biografischen Brüche haben sich tief in das kollektive Bewusstsein der Thüringerinnen und Thüringer eingebrannt. Weiterlesen

Unternehmen aus zahlreichen Branchen fällt es zunehmend schwerer, ihre Stellen passend zu besetzen. Um die Fachkräftegewinnung für Thüringen zu verstärken, braucht es jedes Talent - egal ob hier geboren oder zugewandert. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt: „Ein Teil der Fachkräfte von morgen ist schon hier im Freistaat. Derzeit werden so viele ausländische Studierende an den Thüringer… Weiterlesen

Bahn: Einigung auf 35-Stunden-Woche ist Erfolg

Lena Saniye Güngör

Zur heute erzielten Einigung im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Einigung auf eine Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit von 38 auf 35 Stunden für Schichtarbeitende ist zu begrüßen. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, dem begrenzten Arbeits- und Fachkräfteangebot mit… Weiterlesen

In den vergangenen Jahren hat Rot-Rot-Grün die Finanzsituation der Kommunen nicht nur stabilisiert, sondern für eine Stärkung der Finanzkraft gesorgt. Nahezu alle 626 Kommunen waren in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen - ein beeindruckender Anteil von etwa 97 Prozent. „Die Tatsache, dass zum 31. Dezember 2023 nur 17 Städte und Gemeinden ohne gültigen Haushalt waren, ist ein Beleg für die Politik der rot-rot-grünen Koalition der… Weiterlesen

Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer Volkseigenen Betriebe beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher. Die biografischen… Weiterlesen

Unternehmen aus zahlreichen Branchen fällt es zunehmend schwerer, ihre Stellen passend zu besetzen. Um die Fachkräftegewinnung für Thüringen zu verstärken, braucht es jedes Talent - egal ob hier geboren oder zugewandert. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt: „Ein Teil… Weiterlesen

Bahn: Einigung auf 35-Stunden-Woche ist Erfolg

Lena Saniye Güngör

Zur heute erzielten Einigung im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Einigung auf eine Absenkung der wöchentlichen Arbeitszeit von 38 auf 35 Stunden für… Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses zum „Krankenhaustransparenzgesetz“ im Bundesrat äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, kritisch über das bisher abgelaufene politische Verfahren: „Noch immer fehlt den Krankenhäusern in Thüringen eine verlässliche Finanzierungszusage. Aus dem aktuellen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums geht hervor, dass der sogenannte… Weiterlesen

Cannabis-Gesetz im Bundesrat

Kati Engel, Ralf Plötner

Angesichts der heutigen Befassung des Bundesrates mit dem Cannabis-Gesetz erklären Kati Engel und Ralf Plötner, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es steht außer Frage, dass der Entwurf für das Cannabis-Gesetz weitaus besser ausgestaltet sein könnte. Dennoch sind die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis überfällige Schritte.“ Weiterlesen

Dr. Iris Martin-Gehl, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zu den aktuellen Medienberichten über die Forderungen der Landesverbände der Strafvollzugsbediensteten aus Thüringen und Sachsen hinsichtlich mehr Personal für die neue Zwei-Länder-JVA in Zwickau: „Zutreffend ist, dass der moderne Resozialisierungsvollzug eine angemessene Personalausstattung braucht und damit mehr Personal als der frühere… Weiterlesen

In den vergangenen Jahren hat Rot-Rot-Grün die Finanzsituation der Kommunen nicht nur stabilisiert, sondern für eine Stärkung der Finanzkraft gesorgt. Nahezu alle 626 Kommunen waren in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen - ein beeindruckender Anteil von etwa 97 Prozent. „Die Tatsache, dass zum 31. Dezember 2023… Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses zum „Krankenhaustransparenzgesetz“ im Bundesrat äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, kritisch über das bisher abgelaufene politische Verfahren: „Noch immer fehlt den Krankenhäusern in Thüringen eine verlässliche… Weiterlesen

Cannabis-Gesetz im Bundesrat

Kati Engel, Ralf Plötner

Angesichts der heutigen Befassung des Bundesrates mit dem Cannabis-Gesetz erklären Kati Engel und Ralf Plötner, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es steht außer Frage, dass der Entwurf für das Cannabis-Gesetz weitaus besser ausgestaltet sein könnte. Dennoch sind die geplante Entkriminalisierung und die… Weiterlesen


 

Der Treuhand-Skandal in Thüringen – Veranstaltungsreihe ab 19.03.24

Gera, Schmalkalden, Ilmenau, Jena, Suhl

Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer VEBs beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher. Weiterlesen

Nicht erst seit der Rennrodel- und Biathlon Weltmeisterschaft 2023 wissen wir, dass der Freistaat beim Thema Sport viel zu bieten hat. Thüringen hat im Bereich Sport-, Tourismus- und Gesundheitswirtschaft noch viel Potential, um Wirtschaftspolitik zu fördern und die Themen als Querschnittsaufgabe zu begreifen. Hiermit laden wir Sie im Namen von Knut Korschewsky, sport- und tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag,… Weiterlesen

Der Treuhand-Skandal in Thüringen – Veranstaltungsreihe ab 19.03.24

Gera, Schmalkalden, Ilmenau, Jena, Suhl

Seit Mitte 2022 werden im Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ die Vorgänge um die umstrittene Behörde zur Privatisierung der ehemaligen Thüringer VEBs beleuchtet. Wie die Treuhandpolitik die Zerstörung von Industrie und Wirtschaft in Thüringen forcierte, wird dabei immer deutlicher. Weiterlesen

Nicht erst seit der Rennrodel- und Biathlon Weltmeisterschaft 2023 wissen wir, dass der Freistaat beim Thema Sport viel zu bieten hat. Thüringen hat im Bereich Sport-, Tourismus- und Gesundheitswirtschaft noch viel Potential, um Wirtschaftspolitik zu fördern und die Themen als Querschnittsaufgabe zu begreifen. Hiermit laden wir… Weiterlesen


 

Heute begrüßte Die Linke im Thüringer Landtag Prof. Dr. Jörg Fischer, den Leiter des Institutes für kommunale Planung und Entwicklung (kurz: IKPE) in ihrer Fraktionssitzung. Anhand aktueller wissenschaftlicher Erhebungen sprachen sie über die Armutsprävention in Thüringen. „Ich freue mich, dass wir heute Prof. Dr. Jörg Fischer… Weiterlesen

„Das Ziel der Politik ist der Friede“

Steffen Dittes

Erklärung der Vorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen, Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft, sowie des Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, aus Anlass des 24. Februar 2024: Für uns gilt unverändert, was die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag am 24. Februar 2022 erklärt hat:… Weiterlesen

Viele tausende Menschen, darunter auch mehrere Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag folgten dem Aufruf in mehreren Thüringer Städten, gegen Demokratie- und Menschenfeindlichkeit auf die Straße zu gehen. Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen

Katharina König-Preuss spricht Klartext zur Migrationsdebatte im #PlenumTh: „Statt konstruktive Lösungen zu finden, wird hier nur von Abschiebung gesprochen. Das betrifft gerade einmal 618 Menschen in Thüringen. Aber das Abschieben löst keine Probleme, es geht auf Kosten der Schwächsten und spielt… Weiterlesen


 

Verfolgt man die bestimmenden öffentlichen und politischen Debatten dieser Tage, so scheinen Abschottung und das Treten nach unten zu dominieren. Da wird gegen Menschen gehetzt, die Bürgergeld beziehen, und es gibt einen Überbietungswettbewerb, wer die restriktivste Bezahlkarte für Geflüchtete einführt. Beides hilft uns bei den zentralen politischen Herausforderungen unserer Zeit nicht weiter. Wie wäre es stattdessen mit einer Diskussion darüber, wie eine gute Zukunft für alle aussehen kann? Weiterlesen

Nahezu täglich wird von neuen Streikaktionen in den Medien berichtet. Ob im ÖPNV, im Einzelhandel oder bei der Deutschen Bahn. Dabei gehen die öffentliche Wahrnehmung über die Anzahl der Streiks und das tatsächliche Streikaufkommen deutlich auseinander – ein Blick in die Statistiken verrät, dass im internationalen Vergleich in Deutschland wenig gestreikt wird. Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde in der Landtagssitzung thematisierte die Fraktion Die Linke das Windenergie-Beteiligungsgesetz. Markus Gleichmann, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag stellte die Aktuelle Stunde inhaltlich vor. Weiterlesen

Seit Mitte Februar 2024 tourt Christian Schaft durch die Thüringer Hochschulen. Er will mit allen Statusgruppen von den Präsident:innen über die Personalräte bis hin zu den Studierendenräten an den Thüringer Hochschulen das persönliche Gespräch suchen, um zu fragen: Wo drückt der Schuh? Weiterlesen

Verfolgt man die bestimmenden öffentlichen und politischen Debatten dieser Tage, so scheinen Abschottung und das Treten nach unten zu dominieren. Da wird gegen Menschen gehetzt, die Bürgergeld beziehen, und es gibt einen Überbietungswettbewerb, wer die restriktivste Bezahlkarte für Geflüchtete einführt. Beides hilft uns bei den zentralen politischen Herausforderungen unserer Zeit nicht weiter. Wie… Weiterlesen

In dieser Ausgabe:

Vorangegangene Ausgaben:

Parlamentsreport Konkret #1

Bildung: Sicher und Gerecht

Liebe Thüringerinnen und Thüringer, für DIE LINKE im Thüringer Landtag bedeutet gute Politik, die Lebensqualität eines jeden einzelnen Menschen in den Blick zu nehmen, ohne dabei die jeweils anderen oder künftige Generationen aus dem Blick zu verlieren.

 

Parlamentsreport konkret lesen

Parlamentsreport Konkret #2

Klarer Kompass in sich wandelnden Zeiten

Dieser Tage erscheint Politik vielerorts wie lautes Getöse. Streit, Zank und gegenseitige Vorwürfe beherrschen den öffentlichen Diskurs, sei es in Bezug auf das neue Gebäudeenergiegesetz des Bundes oder die Frage nach der Finanzierung der Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von vor Kriegen geflüchteten Menschen.

 

Parlamentsreport konkret lesen

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In der öffentlichen Fraktionssitzung heute in Ilmenau, stand das Thema Wohnen im Mittelpunkt der Diskussion. Unter dem Motto „Wohnen. Überall gleich gut“ unterstrich die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag das Ziel, allen Menschen in Thürinegen, unabhängig vom jeweiligen Wohnort, gleiche Chancen auf bezahlbaren und qualitativ… Weiterlesen

In der öffentlichen Fraktionssitzung heute in Ilmenau, stand das Thema Wohnen im Mittelpunkt der Diskussion. Unter dem Motto „Wohnen. Überall gleich gut“ unterstrich die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag das Ziel, allen Menschen in Thürinegen, unabhängig vom jeweiligen Wohnort, gleiche Chancen auf bezahlbaren und qualitativ… Weiterlesen


 

Wir wollen ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht, in dem die Menschen sich sicher fühlen. Eine solidarische und weltoffene Gesellschaft ist unser Ziel, ein Land, in dem wir gerne gemeinsam leben. Ökologische Erneuerung, Ausweitung der Demokratie, nachhaltiges Wirtschaften und Zukunftschancen für alle gehören zu unserem politischen Kompass. Gute Lebensbedingungen für alle zu schaffen ist für uns eine Frage sozialer Gerechtigkeit und ermöglichter Freiheit. Wir kümmern uns vor Ort, gestalten im Hier und Heute. Antifaschismus und das engagierte Eintreten gegen jede Form von Hass und Diskriminierung sind für uns selbstverständlich.

Wir stellen seit 2014 den Ministerpräsidenten und regieren in einer rot-rot-grünen Koalition. Im Parlament haben wir viel erreicht: Große erste Schritte für ein besseres Thüringen sind gemacht.

👉 Unsere Politik, unsere Erfolge

 


 

Wenn der Frühling kommt, werden landauf, landab auch die vielfältigen Vereine wieder aktiver. Aber egal ob es um einenArbeitseinsatz am Vereinsheim geht, die Neugestaltung eines Wanderstarts oder ein soziales Projekt an Schulen – Ohne Geld geht es oft nicht. Gut, dass es die Alternative 54 e.V.… Weiterlesen

Andreas Schubert, Landtagsabgeordneter der LINKEN, übergab heute eine 500€-Spende an den Förderverein der Ostschule, um das „SchülerInnen-Begegnungs-Projekt“ zu unterstützen. Seit inzwischen 30 Jahren macht sich die Ostschule auch als Europaschule um den Schüleraustausch zwischen Gera und der… Weiterlesen

Einen Spendenscheck übergab dieser Tage der Südthüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Ronald Hande, an einen Schmalkalder Verein. „Der Vereinssport in Schmalkalden, insbesondere mit seinem Nachwuchs, liegt mir sehr am Herzen. Für mich ist es grundsätzlich wichtig, gemeinnützige Arbeit zu… Weiterlesen

Wenn der Frühling kommt, werden landauf, landab auch die vielfältigen Vereine wieder aktiver. Aber egal ob es um einenArbeitseinsatz am Vereinsheim geht, die Neugestaltung eines Wanderstarts oder ein soziales Projekt an Schulen – Ohne Geld geht es oft nicht. Gut, dass es die Alternative 54 e.V.… Weiterlesen

Andreas Schubert, Landtagsabgeordneter der LINKEN, übergab heute eine 500€-Spende an den Förderverein der Ostschule, um das „SchülerInnen-Begegnungs-Projekt“ zu unterstützen. Seit inzwischen 30 Jahren macht sich die Ostschule auch als Europaschule um den Schüleraustausch zwischen Gera und der… Weiterlesen

Einen Spendenscheck übergab dieser Tage der Südthüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN, Ronald Hande, an einen Schmalkalder Verein. „Der Vereinssport in Schmalkalden, insbesondere mit seinem Nachwuchs, liegt mir sehr am Herzen. Für mich ist es grundsätzlich wichtig, gemeinnützige Arbeit zu… Weiterlesen

 


 

 


 

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