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Der 100-jährige Holocaust-Überlebende Dr. Leon Weintraub hat sich mit einer eindringlichen Stellungnahme vor der mündlichen Anhörung zum AfD-Verbotsverfahren an den Thüringer Landtag gewandt. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Dass sich einer der letzten Überlebenden der Shoa mit 100 Jahren an den Landtag wendet, sollten wir sehr ernst nehmen. Leon Weintraub überlebte das Ghetto Litzmannstadt und vier Konzentrationslager, darunter Auschwitz-Birkenau, und erinnert uns aus eigener Erfahrung daran, dass die völkisch-nationalistischen Verbrechen nicht erst in Auschwitz begannen, sondern Ausgrenzung, Erniedrigung und Verächtlichmachung vorausgingen.“ Weiterlesen

Herdenschutz statt pauschaler Wolfsbejagung

Jens Thomas

Die Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Der Wolf im Landesjagdrecht“ des umweltpolitischen Sprechers der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Jens Thomas zeigen aus seiner Sicht deutlich, dass wirksamer Herdenschutz der entscheidende Faktor zur Vermeidung von Wolfsrissen ist und sagt: „Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Gerade bei Schafen und Ziegen finden Übergriffe überwiegend dort statt, wo kein optimaler Herdenschutz… Weiterlesen

Am 28. September findet der jährliche Safe Abortion Day statt. Vor diesem Hintergrund kritisiert Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die weiterhin bestehende Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen: „Es sind nunmehr knapp sieben Jahre, die seit der Streichung des Informationsverbotes für Schwangerschaftsabbrüche nach § 219a StGB vergangen sind. Seither sind die reproduktiven… Weiterlesen

Sabotage durch Einschüchterung statt Argumente?

Katharina König-Preuß

„Die Ankündigung der US-Kongressabgeordneten Anna Paulina Luna, wegen eines parlamentarischen Antrags in Thüringen Einreisebeschränkungen gegen Abgeordnete anzustreben, ist ein bemerkenswerter Versuch, von außen politischen Druck auf ein deutsches Parlament auszuüben und durch die Einschüchterung von Abgeordneten die Anhörung zu sabotieren. Wer einen Antrag stellt oder unterstützt, muss das allein nach Verfassung, Faktenlage und eigenem Gewissen… Weiterlesen

Kranke Kinder brauchen auch nach dem zehnten Tag Betreuung

Lena Saniye Güngör

Wenn Eltern wegen eines kranken Kindes nicht arbeiten können, zahlt ihre Krankenkasse unter bestimmten Voraussetzungen Kinderkrankengeld. Derzeit gibt es dafür 15 Arbeitstage pro Kind und Elternteil im Jahr, für Alleinerziehende 30 Tage. Laut Aussage von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann will er diese Regelung Ende 2026 auslaufen lassen. Diese Pläne kritisiert Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke… Weiterlesen

Das Statistische Landesamt vermeldet für die ersten sechs Monate 2026 einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in Thüringen um 0,8 % im Vergleich zum ersten Halbjahr 2025. Während in der Bundesrepublik insgesamt die Wirtschaftsleistung um 0,9 % stieg, befindet sich Thüringen mit diesem Rückgang allein auf weiter Flur auf dem letzten Platz der wirtschaftlichen Entwicklung im Vergleich aller Bundesländer, kritisiert Andreas Schubert,… Weiterlesen

Morgen findet im Thüringer Landtag im Bildungsausschuss auf Initiative der Fraktion Die Linke eine mündliche Anhörung zum Thema „Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft“ statt. Bereits im letzten Jahr hatten die Mitglieder des Landtags im Zuge der Haushaltsverhandlungen mehr finanzielle Mittel freigegeben, um die gestiegenen Bedarfe abzudecken. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer… Weiterlesen

Zu den polizeilichen Maßnahmen wegen des Zeigens eines Plakats mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“ in Fürstenwalde erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die erhobenen Vorwürfe sind absurd, das bestätigte nun auch die zuständige Staatsanwaltschaft. Die behaupteten Verdachtsmomente existieren nicht. Schon die polizeiliche Maßnahme hätte nicht… Weiterlesen

Ich fordere Konsequenzen und Aufklärung

Katharina König-Preuss

Vertreter*innen des Freistaats Thüringen sind wiederholt bei Veranstaltungen im Landgasthof Marlishausen aufgetreten, einer Immobilie, die der Verfassungsschutz selbst als Beispiel für eine „rechtsextremistisch genutzte“ Gaststätte aufführt. Der Landgasthof wurde 2011 vom damaligen Vorsitzenden der extrem rechten „Schlesischen Jugend – Bundesgruppe“ und ihrer Thüringer Landesgruppe erworben. In dem Gebäude fanden in den vergangenen Jahren… Weiterlesen

Im Rahmen der letzten Sitzung der Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Thüringer Landtag fand eine öffentliche Anhörung mit geladenen Expert*innen zum Thema soziale Ungleichheit, Inklusion und Teilhabe statt. Dazu erklären Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke und Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion in der Fraktion Die Linke und Mitglied in der Enquetekommission: Weiterlesen

Mit Blick auf das Interview der Thüringer Wirtschaftsministerin Colette Boos-John mit dem Portal „Fokus Thüringen“ erklärt der Linke-Fraktionsvorsitzende Christian Schaft: Weiterlesen

Rassistische Gewalt darf nicht zur Normalität werden

Katharina König-Preuss

Zum 35. Jahrestag des rassistischen Pogroms in Hoyerswerda erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus und Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Heute jähren sich die rassistischen Angriffe in Hoyerswerda im September 1991 zum 35. Mal. Das Pogrom steht bis heute gemeinsam mit Rostock, Mölln und Solingen beispielhaft für das Zusammenspiel von rassistischer Hetze, Gewalt gegen Geflüchtete und Verschärfungen… Weiterlesen

Wir müssen Blick nach vorn richten, nicht zurück

Ulrike Grosse-Röthig

Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den heute vorgestellten Ergebnissen des 23. INSM-Bildungsmonitors und der Einschätzung des Bildungsministers: „Die Ergebnisse des Bildungsmonitors bestätigen: Zeitnah wird der demografische Wandel die Grund- und weiterführenden Schulen erreichen. Um die Bildungspotenziale wieder anzuheben, braucht es daher längeres gemeinsames Lernen an… Weiterlesen

In der Regierungsbefragung im Thüringer Landtag hat Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, den Ministerpräsident zu den geplanten Kürzungen beim Wohngeld befragt. Die Abgeordnete fragte, ob die Thüringer Landesregierung diesen Kürzungen im Bundesrat ihre Zustimmung verweigern werde. Zur Antwort des Ministerpräsidenten erklärt die Abgeordnete: Weiterlesen

Viele Menschen in Thüringen schätzen das Leben hier vor Ort – kein Wunder, denn unser Thüringen ist wirklich schön. Doch nur etwa ein Viertel vertraut der aktuellen Landesregierung. Und das hat einen Grund. Sie packt die drängenden Probleme nicht wirklich an.

Die Linke hingegen kümmert sich. Wir entlasten Eltern mit drei beitragsfreien Kindergartenjahren. Wir kämpfen mit Beschäftigten, wie bei Zalando, um Arbeitsplätze und für gute Arbeit. Und wir lassen nicht locker: Steigende Preise wohin man schaut, während Konzerne hohe Gewinne erzielen. Wir alle zahlen die Zeche und sagen: So nicht! Wir setzen uns für die Vermögenssteuer ein und fordern, dass jene Konzerne, die mit Kriegen und Krisen Profit machen, zur Kasse gebeten werden.

Auch Mieten und Nebenkosten steigen unaufhörlich. Hier gilt: Mieten einfrieren, bezahlbare Wohnungen schaffen und Mieterinnen und Mieter schützen vor denen, die sich auf ihrem Rücken die Taschen voll machen. Und was ist mit den Arbeitsplätzen? Die Linke kämpft Seite an Seite mit Beschäftigten und Gewerkschaften für jeden einzelnen Arbeitsplatz. Die Landesregierung hingegen schaut nur zu. 

Es gibt genug Belastung – wir wollen Entlastung für Sie, Ihre Familie, Freunde und Nachbarn.

Ihr Christian Schaft

 

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