Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur beschlossenen Entlastung für Patientinnen und Patienten in Thüringen: „Mit dem Beschluss wird die Patientensteuerung im Thüringer Gesundheitssystem gestärkt. Damit wird die Gesundheitsversorgung in Thüringen verbessert. Das bedeutet ganz konkrete Unterstützung und Entlastung für alle Thüringerinnen und Thüringer. Wer einen Arzttermin braucht, soll zügig und in der Nähe einen Termin bekommen, egal ob beim Hausarzt, beim Facharzt oder im Krankenhaus. Die Arbeitsaufträge des Landtages für die Landesregierung richten den Fokus nicht nur auf Verbesserungen für die individuellen Vorkehrungen zur Gesundheitsvorsorge, sondern zugleich auch auf die Strukturen als solche.“ Weiterlesen
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion, erklären zum bekanntgewordenen Aus des Traditionsunternehmens Kahla Porzellan: Weiterlesen
„Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Landesregierung den Auftrag gegeben hat, ist es nun endlich gelungen, die Vergütung von Gefangenen für Arbeit in einer Vollzugsanstalt verfassungsgemäß zu gestalten. Für uns als Die Linke liegt aber das Hauptaugenmerk des Gesetzesentwurfs darauf, die Resozialisierung zu stärken. Zukünftig werden Gefangene ein Recht auf Bildung haben. Das ist ein Meilenstein. Statt auf eine Pflicht zur Arbeit setzen wir… Weiterlesen
Ulrike Grosse-Röthig, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur heute abgegebenen Regierungserklärung über den Rechtsstaat von Ministerin Meißner: „Das Ministerium legt falsche Akzente. Ein starker Rechtsstaat braucht keine starke Hand. Er braucht starke Institutionen. Wenn Menschen keinen Anwalt oder keine Anwältin mehr finden, die sich ihrer Sache annehmen und deshalb ihr Recht schlechter durchsetzen… Weiterlesen
Nach den gestrigen Aktuellen Stunden im #PlenumTh geht es ab heute richtig in die Vollen: Denn am Donnerstag und Freitag bringt Die Linke im Thüringer Landtag zahlreiche eigene Initiativen auf die Tagesordnung. Ein Schwerpunkt liegt auf sozialer Entlastung: Wir wollen mit der Vermögensteuer hohe Vermögen stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen, lange BAföG-Wartezeiten mit Abschlagszahlungen abfedern, und das Wohngeld vollständig… Weiterlesen
Die geplanten Kürzungen des Bundesprogramms „Kultur macht stark“ treffen auch zahlreiche Kulturinitiativen in Thüringen. Dazu erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die geplanten Kürzungen sind verantwortungslos und kurzsichtig, aber erwartbar. Sie reihen sich in diverse Kürzungspläne der CDU im Bund und Land ein. Auf Bundesebene soll bei ‚Kultur macht stark‘ gekürzt werden, während in… Weiterlesen
„Wir erleben heute den vierten Akt eines politischen Schmierentheaters. Wenn es nach der AfD-Fraktion ginge, würde hier in Thüringen solange gewählt, bis ihnen das Ergebnis passt. Die AfD meint in ihrem fanatischen Größenwahn, eine Mehrheit zu vertreten. Sie will sich den Staat zu ihrer Beute machen und nach ihrem Willen umbauen. Wer dazu noch Beweise brauchte, hat es dieser Tage wieder in Sachsen-Anhalt gesehen. Die AfD will an die Macht kommen,… Weiterlesen
Am Jahrestag des 7. Oktober 2023 erinnert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag an das Massaker der Hamas, das Tausende Opfer forderte. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Seit dem immer noch unfassbaren Terroranschlag, der sich gezielt gegen Jüdinnen und Juden richtete, sind antisemitische Übergriffe weltweit – auch in Deutschland – eskaliert. Auch die Zahlen von RIAS… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Beratung eines selbsternannten „Sicherheitskabinetts“ in Thüringen erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung inszeniert heute eine vermeintliche Sicherheitsoffensive, doch bei genauerem Hinsehen bleibt davon erstaunlich wenig übrig. Telenotärzte, smartphonebasierte Ersthelfer-Apps und die digitale Alarmierung sind keine neuen Erfindungen dieses… Weiterlesen
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur heutigen Konstituierung des Landtages in Sachsen-Anhalt: „Die AfD hat keine Mehrheit im Parlament, versucht aber dennoch schon jetzt, Macht zu missbrauchen. Durch die Einteilung der Ausschusszuschnitte zu ihren Gunsten, aber auch durch den Versuch, im Präsidium des Landtages gleich zweimal vertreten zu sein, zeigt diese Partei einmal mehr, dass sie bereit ist… Weiterlesen
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Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, erklären zum vorgestellten Konzept der Landesregierung für einen Transformationsfonds für die Rettung von Arbeitsplätzen: „Endlich werden die dringend benötigten Gelder zur Rettung von Arbeitsplätzen von der Landesregierung auf den Weg gebracht. Viel zu lange mussten die Beschäftigten darauf warten und dabei zusehen, wie in fernen Konzernzentralen an ihnen vorbei Entscheidungen getroffen wurden. Nun steigen die Chancen gute Arbeitsplätze in Thüringen zu sichern. Wir erwarten von der Landesregierung eine aktive Einbindung von Betriebsräten, Gewerkschaften und der Transformations- und Technologieberatungsstelle. Wir verlangen aber auch, dass die vollen 70 Millionen Euro, die wir als Die Linke im Landeshaushalt erkämpft haben, dafür genutzt werden. Das Geld muss zur Sicherung von guter Arbeit, Beschäftigung und Standorten sowie der Entwicklung… Weiterlesen
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zieht nach der gestrigen öffentlichen Anhörung zum Antrag auf Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens Bilanz: „Die Anhörung war wichtig und zugleich historisch, weil die Frage eines AfD-Verbots endlich nicht nur abstrakt diskutiert wurde, sondern unterschiedliche verfassungsrechtliche Bewertungen, Tatsachengrundlagen und Gegenargumente öffentlich auf… Weiterlesen
Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begleitet die Anhörung zur möglichen Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens und erklärt zur Stellungnahme von Hans-Georg Maaßen: Weiterlesen
Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, begleitet die Anhörung zur möglichen Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens und erklärt zur Stellungnahme von Hape Kerkeling: Weiterlesen
Viele Menschen in Thüringen schätzen das Leben hier vor Ort – kein Wunder, denn unser Thüringen ist wirklich schön. Doch nur etwa ein Viertel vertraut der aktuellen Landesregierung. Und das hat einen Grund. Sie packt die drängenden Probleme nicht wirklich an.
Die Linke hingegen kümmert sich. Wir entlasten Eltern mit drei beitragsfreien Kindergartenjahren. Wir kämpfen mit Beschäftigten, wie bei Zalando, um Arbeitsplätze und für gute Arbeit. Und wir lassen nicht locker: Steigende Preise wohin man schaut, während Konzerne hohe Gewinne erzielen. Wir alle zahlen die Zeche und sagen: So nicht! Wir setzen uns für die Vermögenssteuer ein und fordern, dass jene Konzerne, die mit Kriegen und Krisen Profit machen, zur Kasse gebeten werden.
Auch Mieten und Nebenkosten steigen unaufhörlich. Hier gilt: Mieten einfrieren, bezahlbare Wohnungen schaffen und Mieterinnen und Mieter schützen vor denen, die sich auf ihrem Rücken die Taschen voll machen. Und was ist mit den Arbeitsplätzen? Die Linke kämpft Seite an Seite mit Beschäftigten und Gewerkschaften für jeden einzelnen Arbeitsplatz. Die Landesregierung hingegen schaut nur zu.
Es gibt genug Belastung – wir wollen Entlastung für Sie, Ihre Familie, Freunde und Nachbarn.
Ihr Christian Schaft
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