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BSW stürzt Thüringen ins Chaos

Katja Maurer, Ralf Plötner, Christian Schaft

„Das BSW und seine (ehemaligen) Mitglieder stürzen Thüringen ins Chaos und schaffen für die Menschen noch mehr Unsicherheit in ohnehin schon unsicheren Zeiten. Sahra Wagenknecht und ihre Unterstützer agieren ähnlich zerstörerisch wie die die AfD. Der Gründungskonsens war eine Lüge: sie haben versprochen, alles besser zu machen, doch es wird alles immer schlimmer. Mit dem Zerfall des BSW ist die Koalition in Thüringen geplatzt, das Parlament gelähmt und damit endet auch das 3+1-Format. Wir erwarten jetzt eine Erklärung von Mario Voigt und seiner Restkoalition, wie es im Thüringer Landtag weitergeht und wie die Landesregierung zu parlamentarischen Mehrheiten im Landtag kommen will, um die Arbeit des Parlaments nicht zu lähmen. Dazu bedarf es klarer und fester Verabredungen. Weiterlesen

Tag der offenen Tür im Landtag

Samstag, 05.09. 10–17 Uhr

Diesen Samstag: Kommt uns im Landtag besuchen!

Einmal durch den Plenarsaal schlendern, mit Abgeordneten quatschen, Softeis essen, Popcorn schnappen und nebenbei noch den besten Merch abstauben? Klingt nach einem ziemlich guten Samstag. 🍦🍿

Von 10 bis 17 Uhr ist Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag und wir sind natürlich mittendrin!

📍 Direkt vor dem Landtag in der Jürgen-Fuchs-Straße findet ihr unseren Stand. Unsere Abgeordneten sind vor Ort, haben Zeit für euch und freuen sich auf Fragen, Diskussionen und gute Gespräche.

Und auch drinnen gibt’s einiges zu entdecken: In unserem Fraktionssitzungssaal, Raum 003, sorgt der Verein Ottokar für Kinderbetreuung. An unserer Fotobox könnt ihr außerdem eure ganz persönliche Erinnerung an den Tag festhalten. 📸

🔥 Und um 11 Uhr heißt es: ab in den Plenarsaal!
Dann treffen die Fraktionsvorsitzenden bei der großen Podiumsdiskussion aufeinander. Für uns geht Christian Schaft ins Gespräch. Also: Kommt rein, seid dabei und gebt Christian ordentlich Rückenwind! 👏

Ob ihr Politik mal aus nächster Nähe erleben, mit uns diskutieren oder einfach auf eine Tüte Popcorn vorbeikommen wollt: Wir freuen uns auf euch!

🗓️ Samstag, 05.09. | 10–17 Uhr
📍 Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße

 

Hier geht es zum offiziellen Programm des Thüringer Landtags

Gründungskonsens des BSWs ist eine Lüge

Christian Schaft

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärte in der Sendung „Markus Lanz“ vom 3. September mit Blick auf die jüngsten Austritte aus der Thüringer BSW-Fraktion am zurückliegenden Mittwoch und die darauf folgende Ankündigung der AfD-Fraktion einen Antrag auf Auflösung des Landtages zu stellen: Weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch MOBIT

Katharina König-Preuss

Katharina König-Preuss, Abgeordnete im Thüringer Landtag, gratuliert der Mobilen Beratung in Thüringen MOBIT zum 25-jährigen Jubiläum: „25 Jahre MOBIT bedeuten 25 Jahre engagierte Dokumentation, Beratung und Unterstützung im Umgang mit der extremen Rechten in Thüringen. Herzlichen Glückwunsch und danke für die großartige Arbeit und euer Durchhaltevermögen. Als Fraktion Die Linke stehen wir immer an eurer Seite und werden die Finanzierung von… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den Austritten aus der Thüringer BSW-Fraktion: Weiterlesen

„Der aktuelle Personalwechsel im Landesverwaltungsamt bietet die Chance zur Abwicklung der Mammutbehörde. Den neuen Chef aus der Staatskanzlei abzuordnen und nicht auf Lebenszeit zu berufen, bietet die Chance, die Schließung des Amtes einzuleiten“, fordert Sascha Bilay, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Zur heute bekannt gewordenen Anklage der Bundesanwaltschaft gegen zwei weitere mutmaßliche Unterstützer der rechtsterroristischen „Letzten Verteidigungswelle“ (LVW) erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Auch diese Anklage zeigt: Die Gefahr durch junge Neonazi-Strukturen in Thüringen ist nicht abstrakt, sie ist lebensgefährlich. Den beiden zur Tatzeit Jugendlichen wird… Weiterlesen

Es braucht dringend eine Task Force-Kindergarten

Ulrike Grosse-Röthig

Laut einer Meldung des Bildungsministeriums sollen bis Ende 2026 weitere 790 Kindergartenplätze wegfallen. Dazu fordert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Ulrike Grosse-Röthig: „Strukturen für Kindergärten brechen einfach so weg, ohne landesweite Strategie für die Betreuung der Kleinsten in unserem Land. Das kann und darf nicht sein. Nicht jeder Kindergarten kann erhalten bleiben, aber unkontrolliert… Weiterlesen

Richtige Weichenstellungen jetzt vornehmen

Andreas Schubert

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die von den Freistaatsfraktionen der CDU vorgestellten Pläne zu Autoindustrie: Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zum erfolgreichen Streik von IG Metall und den Beschäftigten bei Kelvion: Weiterlesen

Die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss hat sich in Thüringen in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt, wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hervorgeht. So ist die Quote der Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss vom Schuljahr 2014/15 bis 2024/25 von 6,7 auf 11,8 gestiegen. Die Quote der Abgängerinnen… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, mischt sich in die jüngst ausgelöste Debatte zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens ein und erklärt: „Alle reden über die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens, aber es muss auch jemand den ersten Schritt machen. Aus den vordersten Reihen der SPD sind ständig Ankündigungen und Forderungen dazu zu hören. Aber wann kommen sie aus dem Reden endlich ins Machen? Die AfD ist eine faschistische Partei, sie ist brandgefährlich, bedroht Menschen und die Demokratie, weil sie Grund- und Freiheitsrechte einschränken und abschaffen will.“ Weiterlesen

Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert das kürzlich vorgestellte Rechtsgutachten zur Verfassungsmäßigkeit eines Mietendeckels: Weiterlesen

Die auf Initiative der Fraktion Die Linke auf den Weg gebrachte Studie zur gesundheitlichen Belastung und Zufriedenheit in der Thüringer Polizei ist laut Informationen aus dem Innenausschuss des Thüringer Landtages fertiggestellt. Demnach hätten sich mehr als die Hälfte der rund 7.500 angeschriebenen Beschäftigten daran beteiligt. Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, kritisiert, dass 1.345 Tage nach dem… Weiterlesen

„Die mündliche Anhörung zum Thüringer Polizeiaufgabengesetz hat unsere Kritik bestätigt: Dieser Entwurf ist in zentralen Punkten verfassungsrechtlich nicht haltbar und dürfte in dieser Form vor einem Verfassungsgericht keinen Bestand haben“, erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag nach der gestern erfolgten Anhörung zum Regierungsentwurf zur Änderung des ThürPAG. Weiterlesen

Viele Menschen in Thüringen verspüren Druck: Das beginnt bei Kindergartengebühren und Nebenkosten und geht bis zum Erhalt des lokalen Krankenhauses oder von Arbeitsplätzen in der Region.Doch die Landesregierung aus CDU, BSW und SPD agiert fantasie- und kraftlos. Das erste Jahr als Regierung hat unterm Strich keine wirkliche Entlastung für die Thüringerinnen und Thüringer gebracht. Unsere Fraktion Die Linke dagegen kümmert sich. 

Trotz vieler Widerstände haben wir dafür gesorgt, dass das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei wird, sodass Familien am Ende des Jahres pro Kind im Schnitt 1.854 Euro mehr Geld übrig haben. Für die Jahre 2026 und 2027 haben wir einen sozialen Kahlschlag im Landeshaushalt verhindert. Unser Einsatz für alle in Thüringen hat auch 70 Millionen Euro gebracht, um Arbeitsplätze zu retten. 

Entlastung statt Druck, das ist unser Ziel für die Thüringerinnen und Thüringer!

 

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