Am 9. Oktober 2019, an Jom Kippur, versuchte ein extrem rechter Attentäter, in die Synagoge in Halle einzudringen und die dort versammelten Menschen zu ermorden. Nachdem ihm dies nicht gelang, ermordete er zwei Personen und verletzte weitere. Katja Mitteldorf, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Die Linke und Sprecherin für Religion und Aufarbeitung im Thüringer Landtag, erklärt: „Heute erinnern wir an Jana L. und Kevin S., an die… Weiterlesen

Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zur Entlastung von Pflegefamilien und der entsprechenden Debatte auf Initiative ihrer Fraktion im Thüringer Landtag dazu: Weiterlesen

„Die Klimakrise ist längst in Thüringen angekommen. Der Temperaturrekord von 40,4 Grad Celsius in Artern und die vom Robert Koch-Institut geschätzten rund 290 hitzebedingten Todesfälle in Thüringen bis Mitte August zeigen, wie ernst die Lage ist. Hitzeschutz ist keine freiwillige Zusatzaufgabe, sondern Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge“, erklärt Jens Thomas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur beschlossenen Entlastung für Patientinnen und Patienten in Thüringen: „Mit dem Beschluss wird die Patientensteuerung im Thüringer Gesundheitssystem gestärkt. Damit wird die Gesundheitsversorgung in Thüringen verbessert. Das bedeutet ganz konkrete Unterstützung und Entlastung für alle Thüringerinnen und Thüringer. Wer einen Arzttermin… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion, erklären zum bekanntgewordenen Aus des Traditionsunternehmens Kahla Porzellan: Weiterlesen

„Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Landesregierung den Auftrag gegeben hat, ist es nun endlich gelungen, die Vergütung von Gefangenen für Arbeit in einer Vollzugsanstalt verfassungsgemäß zu gestalten. Für uns als Die Linke liegt aber das Hauptaugenmerk des Gesetzesentwurfs darauf, die Resozialisierung zu stärken. Zukünftig werden Gefangene ein Recht auf Bildung haben. Das ist ein Meilenstein. Statt auf eine Pflicht zur Arbeit setzen wir… Weiterlesen

Ulrike Grosse-Röthig, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur heute abgegebenen Regierungserklärung über den Rechtsstaat von Ministerin Meißner: „Das Ministerium legt falsche Akzente. Ein starker Rechtsstaat braucht keine starke Hand. Er braucht starke Institutionen. Wenn Menschen keinen Anwalt oder keine Anwältin mehr finden, die sich ihrer Sache annehmen und deshalb ihr Recht schlechter durchsetzen… Weiterlesen

Die geplanten Kürzungen des Bundesprogramms „Kultur macht stark“ treffen auch zahlreiche Kulturinitiativen in Thüringen. Dazu erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die geplanten Kürzungen sind verantwortungslos und kurzsichtig, aber erwartbar. Sie reihen sich in diverse Kürzungspläne der CDU im Bund und Land ein. Auf Bundesebene soll bei ‚Kultur macht stark‘ gekürzt werden, während in… Weiterlesen

Am Jahrestag des 7. Oktober 2023 erinnert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag an das Massaker der Hamas, das Tausende Opfer forderte. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Seit dem immer noch unfassbaren Terroranschlag, der sich gezielt gegen Jüdinnen und Juden richtete, sind antisemitische Übergriffe weltweit – auch in Deutschland – eskaliert. Auch die Zahlen von RIAS… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Beratung eines selbsternannten „Sicherheitskabinetts“ in Thüringen erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung inszeniert heute eine vermeintliche Sicherheitsoffensive, doch bei genauerem Hinsehen bleibt davon erstaunlich wenig übrig. Telenotärzte, smartphonebasierte Ersthelfer-Apps und die digitale Alarmierung sind keine neuen Erfindungen dieses… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur heutigen Konstituierung des Landtages in Sachsen-Anhalt: „Die AfD hat keine Mehrheit im Parlament, versucht aber dennoch schon jetzt, Macht zu missbrauchen. Durch die Einteilung der Ausschusszuschnitte zu ihren Gunsten, aber auch durch den Versuch, im Präsidium des Landtages gleich zweimal vertreten zu sein, zeigt diese Partei einmal mehr, dass sie bereit ist… Weiterlesen