Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zur Studie „Sektoraler Strukturwandel in Deutschland 2019 – 2025“ des ifo-Instituts: „Thüringen ist überdurchschnittlich vom Arbeitsplatzverlust in der Industrie betroffen. Die Beschäftigungsstatistik ist Ausdruck einer miserablen Wirtschaftspolitik der letzten Jahre. Die schleichende Deindustrialisierung in Thüringen folgt einem bundesweiten Trend… Weiterlesen

Zur aktuellen Antwort auf die Kleine Anfrage zu Reichsbürgern in Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Laut Landesregierung sollen in Thüringen 1.050 Reichsbürger leben. Besonders erschreckend ist, dass davon 19 Reichsbürger über 66 Langwaffen und 34 Kurzwaffen verfügen. Nicht zuletzt die wegen Rechtsterrorismus angeklagte Reichsbürgergruppe Reuß zeigt, wie gefährlich… Weiterlesen

„Die Linke lehnt die im Zusammenhang mit der Vorlage der mittelfristigen Finanzplanung durch die Landesregierung angekündigten Sparmaßnahmen ab. Es ist der falsche Weg, Förderprogramme und Personalstellen pauschal zu streichen“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Ronald Hande. Die Linke habe seit Beginn der Legislatur eine Haushaltsstrukturkommission gefordert, bei der nicht nur drei ministerielle… Weiterlesen

Zur Forderung der CDU nach einer Stromsteuersenkung für alle erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die CDU verspricht, das Leben wieder bezahlbar zu machen. Gleichzeitig plant die unionsgeführte Bundesregierung Einschnitte beim Wohngeld. Dieser Widerspruch lässt sich nicht mit einer Stromsteuersenkung überdecken. 60 Euro Entlastung im Jahr sind gerade einmal fünf Euro im Monat. Thüringer… Weiterlesen

Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zu den Plänen der Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Thüringen.Gerecht die Arbeitsbedingungen in der Paketlogistik zu verbessern: Weiterlesen

„Die Koalitionsfraktionen CDU, Thüringen.Gerecht und SPD haben heute die Chance vertan, Thüringen beim Ausgleich von Wochenendfeiertagen zum Vorreiter zu machen und den Beschäftigten ein Stück ihrer gemeinsamen freien Zeit zurückzugeben“, erklärt Ronald Hande, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, nach der Ablehnung des Linken-Gesetzentwurfs zu Nachholfeiertagen. Weiterlesen

Katja Mitteldorf, parlamentarische Geschäftsführerin und medienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, sagt zu den Plänen der Landesregierung für ein neues Landesmediengesetz: Weiterlesen

Am 9. Oktober 2019, an Jom Kippur, versuchte ein extrem rechter Attentäter, in die Synagoge in Halle einzudringen und die dort versammelten Menschen zu ermorden. Nachdem ihm dies nicht gelang, ermordete er zwei Personen und verletzte weitere. Katja Mitteldorf, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Die Linke und Sprecherin für Religion und Aufarbeitung im Thüringer Landtag, erklärt: „Heute erinnern wir an Jana L. und Kevin S., an die… Weiterlesen

Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zur Entlastung von Pflegefamilien und der entsprechenden Debatte auf Initiative ihrer Fraktion im Thüringer Landtag dazu: Weiterlesen

„Die Klimakrise ist längst in Thüringen angekommen. Der Temperaturrekord von 40,4 Grad Celsius in Artern und die vom Robert Koch-Institut geschätzten rund 290 hitzebedingten Todesfälle in Thüringen bis Mitte August zeigen, wie ernst die Lage ist. Hitzeschutz ist keine freiwillige Zusatzaufgabe, sondern Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge“, erklärt Jens Thomas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur beschlossenen Entlastung für Patientinnen und Patienten in Thüringen: „Mit dem Beschluss wird die Patientensteuerung im Thüringer Gesundheitssystem gestärkt. Damit wird die Gesundheitsversorgung in Thüringen verbessert. Das bedeutet ganz konkrete Unterstützung und Entlastung für alle Thüringerinnen und Thüringer. Wer einen Arzttermin… Weiterlesen

„Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Landesregierung den Auftrag gegeben hat, ist es nun endlich gelungen, die Vergütung von Gefangenen für Arbeit in einer Vollzugsanstalt verfassungsgemäß zu gestalten. Für uns als Die Linke liegt aber das Hauptaugenmerk des Gesetzesentwurfs darauf, die Resozialisierung zu stärken. Zukünftig werden Gefangene ein Recht auf Bildung haben. Das ist ein Meilenstein. Statt auf eine Pflicht zur Arbeit setzen wir… Weiterlesen