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Altersarmut bekämpfen

Katja Maurer

Innerhalb von nur fünf Jahren ist die Altersarmut in Thüringen rasant angestiegen. Das ergibt eine kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Maurer, renten- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die linke im Thüringer Landtag. Maurer plädiert für dringende Anpassungen des sozialpolitischen Kurses: „Die Zahlen attestieren, dass 2025 fast 350.000 Rentner*innen mit ihrer Rente unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze liegen. 60.000 mehr als noch vor 5 Jahren. Wir haben ein Problem, und das nicht erst seit gestern. Der Kurs der Bundesregierung bedarf einer scharfen Anpassung – statt die sozialen Sicherungssysteme zu kürzen und zu wenig in arbeitnehmer*innenfreundliche Arbeitsmarktstrukturen zu investieren, verortet die Bundesregierung gerade an diesen Stellen das Einsparpotential. Die neuen Zahlen belegen dabei einmal mehr, dass wir Entlastung statt Druck brauchen.“ Weiterlesen

Zum heute vorgestellten Bericht der Recherche- und Dokumentationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Mit 418 Vorfällen wurde für das Jahr 2025 ein neuer Höchststand registriert. Das bedeutet, dass es in Thüringen mehr als einen antisemitischen Vorfall pro Tag gibt. Der Bericht umfasst auch zwei ausführliche Analysekapitel zu Jena als… Weiterlesen

Die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hat mit einer Kleinen Anfrage nach Informationen der Landesregierung zur extrem rechten „Barbaria Sportgemeinschaft“ gefragt. In der Antwort der Landesregierung sieht sie eine Fehlentwicklung der Arbeit des Thüringer Amts für Verfassungsschutz: Weiterlesen

Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zu den Plänen des Bildungsministeriums zur Einrichtung eines Landesinstituts für Lehrkräftebildung und Schulqualität Thüringen (LIST): Weiterlesen

Hohe Hilfsfristüberschreitungen, lückenhafte Daten

Lena Saniye Güngör

„Wer bei Rettungsfristen erst im Jahresrückblick und mit lückenhaften Daten hinschaut, erkennt Versorgungsprobleme zu spät“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich der Antworten der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen zu Hilfsfristen, Eintreffzeiten und Datengrundlagen des Rettungsdienstes in Thüringen. Weiterlesen

Am Donnerstag, dem 27. August, findet im Thüringer Landtag eine öffentliche Anhörung zur von der Thüringer Landesregierung geplanten Novellierung des Polizeiaufgabengesetzes statt. Für die Fraktion Die Linke kommt bisher nicht in Frage, das Gesetz passieren zu lassen. Sie erklärte in der Vergangenheit, dass sie sich nicht daran beteiligen werde, Thüringen zu einem Überwachungsstaat umzufunktionieren. Darüber hinaus sei die parallel zur Anhörung… Weiterlesen

Krisen verschärfen soziale Ungleichheit

Linda Stark

Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat in ihrer Sitzung am Freitag im Rahmen der schriftlichen Anhörung sich der Situation von Familien während der Pandemie gewidmet. Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke, erklärt dazu: „Was die schriftliche Anhörung ebenfalls deutlich gemacht hat, ist, dass die Pandemie bereits bestehende soziale Ungleichheiten um ein Vielfaches verschärft hat. Das traf diejenigen Familien und… Weiterlesen

Zum kürzlich veröffentlichten Ausbildungsreport 2026 der DGB Jugend, erklärt Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Ausbildung ist da erfolgreich, wo gute Betreuung und gute Rahmenbedingungen vorhanden sind. Hier muss auch das Land Thüringen ansetzen und strukturelle Verbesserungen vornehmen. Ausbildungsverhältnisse dürfen nicht an fehlendem Wohnraum oder zu wenig Vergütung scheitern. Junge… Weiterlesen

Zu den Kürzungsplänen des Sonneberger Landrats Robert Sesselmann, die Jugendarbeit zusammenzustreichen und Sportprojekte für Kinder und Jugendliche zu beerdigen, erklärt Linda Stark, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Landrat Sesselmann räumt den Jugendhilfeausschuss und damit unliebsames ehrenamtliches Engagement aus dem Weg, um seine politische Ideologie und seine unsoziale Kürzungspolitik… Weiterlesen

Bezugnehmend auf die laufende Berichterstattung zur aktuellen Bildungspolitik der Landesregierung bei Fokus Thüringen erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das Bildungsministerium rechnet sich den Lehrermangel klein und lädt das auf dem Rücken der Beschäftigten ab. Es wird Zeit, dass in Thüringen eine Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte eingeführt wird, denn unser Lehrkörper ist… Weiterlesen

Genug gekürzt – Politikwechsel in Bund und Land nötig

Christian Schaft, Ralf Plötner, Donata Vogtschmidt

Zur gemeinsamen Klausur der Landesgruppe Thüringen der Fraktion Die Linke im Bundestag, dem Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und den Vorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen erklären Christian Schaft, Vorsitzender Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Donata Vogtschmidt, Mitglied des Deutschen Bundestages und Ralf Plötner, Vorsitzender Die Linke Thüringen: Weiterlesen

Zur Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt diese: „Schon in der Landtagssitzung im März hat Georg Maier sich auf meine Frage nach Vereinsverboten in Thüringen mit warmen Worten versucht herauszureden und behauptet, Vereinigungsverbote auf Länderebene seien insgesamt relativ selten, weshalb es… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den Ereignissen innerhalb der Koalition aus CDU, BSW und SPD in Thüringen: „An der Gesamtgemengelage in Thüringen ändert sich auch mit Absage zweier Abgeordneter der Koalitionsfraktionen an den Ministerpräsidenten nichts. Die Koalition aus CDU, BSW und SPD bleibt eine Minderheitsregierung. Sie war bisher auf unsere Stimmen angewiesen und das bleibt sie… Weiterlesen

In der Diskussion um den Entwurf zur neuen Rahmenvereinbarung VI für die Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Diese Landesregierung hat keinen Fahrplan für die Hochschulen. Außer Sparzwang hat das CDU-geführte Bildungsministerium keine Idee, in welche Richtung sich die Hochschulen entwickeln sollen. Es fehlt an konkreten… Weiterlesen

Viele Menschen in Thüringen verspüren Druck: Das beginnt bei Kindergartengebühren und Nebenkosten und geht bis zum Erhalt des lokalen Krankenhauses oder von Arbeitsplätzen in der Region.Doch die Landesregierung aus CDU, BSW und SPD agiert fantasie- und kraftlos. Das erste Jahr als Regierung hat unterm Strich keine wirkliche Entlastung für die Thüringerinnen und Thüringer gebracht. Unsere Fraktion Die Linke dagegen kümmert sich. 

Trotz vieler Widerstände haben wir dafür gesorgt, dass das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei wird, sodass Familien am Ende des Jahres pro Kind im Schnitt 1.854 Euro mehr Geld übrig haben. Für die Jahre 2026 und 2027 haben wir einen sozialen Kahlschlag im Landeshaushalt verhindert. Unser Einsatz für alle in Thüringen hat auch 70 Millionen Euro gebracht, um Arbeitsplätze zu retten. 

Entlastung statt Druck, das ist unser Ziel für die Thüringerinnen und Thüringer!

 

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