Der Polizeieinsatz gegen einen Künstler bei der Kundgebung „Gutes für Gera“ wirft erhebliche Fragen zum Umgang mit Kunst- und Meinungsfreiheit auf. Nach Schilderung der Veranstaltenden wurde der Künstler nach seinem Auftritt gestoppt, einer polizeilichen Maßnahme unterzogen und sein Notizbuch sollte eingesehen werden, offenbar wegen des Verdachts einer „Verunglimpfung des Staates“. Weiterlesen

Mit Blick auf das Interview der Thüringer Wirtschaftsministerin Colette Boos-John mit dem Portal „Fokus Thüringen“ erklärt der Linke-Fraktionsvorsitzende Christian Schaft: Weiterlesen

„Das BSW und seine (ehemaligen) Mitglieder stürzen Thüringen ins Chaos und schaffen für die Menschen noch mehr Unsicherheit in ohnehin schon unsicheren Zeiten. Sahra Wagenknecht und ihre Unterstützer agieren ähnlich zerstörerisch wie die die AfD. Der Gründungskonsens war eine Lüge: sie haben versprochen, alles besser zu machen, doch es wird alles immer schlimmer. Mit dem Zerfall des BSW ist die Koalition in Thüringen geplatzt, das Parlament… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärte in der Sendung „Markus Lanz“ vom 3. September mit Blick auf die jüngsten Austritte aus der Thüringer BSW-Fraktion am zurückliegenden Mittwoch und die darauf folgende Ankündigung der AfD-Fraktion einen Antrag auf Auflösung des Landtages zu stellen: Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Abgeordnete im Thüringer Landtag, gratuliert der Mobilen Beratung in Thüringen MOBIT zum 25-jährigen Jubiläum: „25 Jahre MOBIT bedeuten 25 Jahre engagierte Dokumentation, Beratung und Unterstützung im Umgang mit der extremen Rechten in Thüringen. Herzlichen Glückwunsch und danke für die großartige Arbeit und euer Durchhaltevermögen. Als Fraktion Die Linke stehen wir immer an eurer Seite und werden die Finanzierung von… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den Austritten aus der Thüringer BSW-Fraktion: Weiterlesen

„Der aktuelle Personalwechsel im Landesverwaltungsamt bietet die Chance zur Abwicklung der Mammutbehörde. Den neuen Chef aus der Staatskanzlei abzuordnen und nicht auf Lebenszeit zu berufen, bietet die Chance, die Schließung des Amtes einzuleiten“, fordert Sascha Bilay, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Zur heute bekannt gewordenen Anklage der Bundesanwaltschaft gegen zwei weitere mutmaßliche Unterstützer der rechtsterroristischen „Letzten Verteidigungswelle“ (LVW) erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Auch diese Anklage zeigt: Die Gefahr durch junge Neonazi-Strukturen in Thüringen ist nicht abstrakt, sie ist lebensgefährlich. Den beiden zur Tatzeit Jugendlichen wird… Weiterlesen

Laut einer Meldung des Bildungsministeriums sollen bis Ende 2026 weitere 790 Kindergartenplätze wegfallen. Dazu fordert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Ulrike Grosse-Röthig: „Strukturen für Kindergärten brechen einfach so weg, ohne landesweite Strategie für die Betreuung der Kleinsten in unserem Land. Das kann und darf nicht sein. Nicht jeder Kindergarten kann erhalten bleiben, aber unkontrolliert… Weiterlesen

Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, reagiert auf die von den Freistaatsfraktionen der CDU vorgestellten Pläne zu Autoindustrie: Weiterlesen

Die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss hat sich in Thüringen in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt, wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, hervorgeht. So ist die Quote der Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss vom Schuljahr 2014/15 bis 2024/25 von 6,7 auf 11,8 gestiegen. Die Quote der Abgängerinnen… Weiterlesen

Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert das kürzlich vorgestellte Rechtsgutachten zur Verfassungsmäßigkeit eines Mietendeckels: Weiterlesen